Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

(Zuletzt aktualisiert: 30. Mai 2008)

Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist am 3. Mai 2008 in Kraft getreten.

Nachdem Ecuador am 3. April als zwanzigster Mitgliedstaat die Ratifikationsurkunde in New York hinterlegt hat, ist das Übereinkommen nun, vier Wochen später, für alle Mitgliedstaaten, die bereits ratifiziert haben, völkerrechtlich wirksam.

Dieses universelle Vertragsinstrument konkretisiert bestehende Menschenrechte für die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen mit dem Ziel, ihre Chancengleichheit in der Gesellschaft zu fördern. Das Vertragswerk stellt einen wichtigen Schritt zur Stärkung der Rechte von weltweit rund 650 Millionen behinderten Menschen dar. Deutschland hat als einer der ersten Staaten das Übereinkommen am 30. März 2007 unterzeichnet. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) arbeite verstärkt daran, die Ratifikation innerstaatlich voranzutreiben. Deutschland bleibe damit Schrittmacher auf dem Weg zur selbstbestimmten und gleichberechtigten Teilhabe behinderter Menschen. Der Hintergrund der zügigen Ratifikation entspreche dem Paradigmenwechsel, der konsequent fortgesetzt werde: Hin zu einer Politik für und mit behinderten Menschen im Sinne der Einbindung, Ermutigung, Befähigung, selbstbestimmten Teilhabe und Gleichstellung mit bürgerrechtlichem Ansatz, nicht als karitative Sozialpolitik.

Weiterführende Links:

Das UN-Übereinkommen in der deutschen Übersetzung:

pdf http://www.bmas.de/coremedia/generator/2888/property=pdf/uebereinkommen_ueber_die_rechte_behinderter_menschen.pdf

bzw. auf der UN-Webseite:

pdf http://www.un.org/Depts/german/gv-61/band1/ar61106.pdf

UN-Übereinkommen zu den Rechten von Menschen mit Behinderungen (1975):

pdf http://www.unric.org/html/german/resolutions/A_RES_3447.pdf

UN-Rahmenbestimmungen für die Herstellung der Chancengleichheit für Behinderte (1993):

pdf http://www.unric.org/html/german/resolutions/A_RES_48_96.pdf

Pressemitteilung BMAS vom 19.12.2008: VN-Behindertenübereinkommen passiert Bundesrat. Ratifikation wird zügig abgeschlossen

Pressemitteilung BMAS vom 24.02.2009:

Hinterlegung der Ratifikationsurkunde: VN-Behindertenübereinkommen wird für Deutschland verbindlich

Pressemitteilung BMAS vom 06.05.2009:

Vereint für gemeinsame Bildung: Konferenz zur Umsetzung von VN-Vorgaben über die Rechte behinderter Menschen

Fakultativprotokoll zum UN-Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (30. Oktober 2006):

pdf http://www.un.org/Depts/german/gv-61/band1/ar61106.pdf

Das Fakultativ-Protokoll wurde von Deutschland am 30. März 2007 als einem der ersten Staaten unterzeichnet.

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